EU verschärft Kontrolle der Altersverifikation – auch kleinere Adult-Plattformen geraten ins Visier
Die irische Medienaufsicht Coimisiún na Meán arbeitet gemeinsam mit anderen EU-Staaten an einer deutlichen Ausweitung der Durchsetzung von Altersverifikations-Regeln. Wie die britische Times berichtet, sollen künftig nicht nur große Adult-Plattformen, sondern auch kleinere Anbieter ins Zentrum der behördlichen Aufmerksamkeit rücken.
Kleinere Pornoplattformen zunehmend im Fokus
Der Digital Services Media Commissioner John Evans machte vor Mitgliedern des irischen Unterhauses deutlich, dass alleinige Maßnahmen gegen große Anbieter nicht ausreichen. Minderjährige könnten dadurch problemlos auf kleinere Seiten ausweichen. Deshalb erstellen Irland und andere EU-Mitgliedstaaten derzeit umfassende Übersichten über kleinere Anbieter, um diese künftig national regulieren zu können.
Neue Sicherheitsregeln in Irland und der gesamten EU
Mit dem im Juli eingeführten Online Safety Code verpflichtet Irland inländische Adult-Websites dazu, echte Altersverifikations-Systeme einzuführen. Eine reine Selbsterklärung wie „Ich bin über 18“ reicht nicht mehr aus.
Für Betreiber mit Sitz außerhalb Irlands greifen die europaweiten Vorgaben des Digital Services Act (DSA). Die nationalen Regulierungsbehörden in der EU arbeiten dabei eng zusammen, um die Einhaltung der Altersverifikationspflicht auf allen Ebenen sicherzustellen.
Die Europäische Kommission hat bereits mehrere Verfahren gegen große Adult-Plattformen eingeleitet, die im Verdacht stehen, gegen den DSA zu verstoßen. Der Fokus lag bisher jedoch hauptsächlich auf sogenannten VLOPs (Very Large Online Platforms), also Seiten mit mindestens 45 Millionen aktiven Nutzerinnen und Nutzern pro Monat.
Frankreich als europäischer Vorreiter strenger Alterskontrollen
Der irische Vorstoß steht in enger Verbindung zu ähnlichen Plänen in Frankreich. Die dortige Medienaufsicht Arcom kündigte im September an, ihre Durchsetzungsmaßnahmen ebenfalls auf kleinere Adult-Seiten auszuweiten.
In der Sitzung irischer Abgeordneter wurde das französische SREN-Gesetz („Gesetz zur Sicherung und Regulierung des digitalen Raums“) als mögliches Vorbild genannt. Frankreich versucht seit geraumer Zeit, auch ausländische Webseiten zur Einhaltung seiner strengen Altersverifikationsregeln zu verpflichten, was EU-weit für juristische Diskussionen sorgt.
Ein Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs empfahl kürzlich in einer nicht-bindenden Stellungnahme, dass Frankreich von Anbietern in anderen EU-Ländern tatsächlich verlangen könne, seine AV-Standards umzusetzen. Das endgültige Urteil des EuGH steht jedoch noch aus.
„Wir erwarten bald spürbare Veränderungen“
Evans betonte vor den Parlamentariern, dass europaweit bereits eine große Zahl an Maßnahmen in Zusammenhang mit der Altersverifikation laufe. Die Regulierungsbehörden seien optimistisch, dass sich die Branche kurzfristig auf die neuen Anforderungen einstellen werde.
